Liebe Schwazerinnen und Schwazer, noch sind wir
bei der Betrachtung politischer Bilder. Wie sieht nun
ein Bild der Schwazer Stadtpolitik aus? Darüber haben
sich wahrscheinlich die Wenigsten Gedanken gemacht. Zur
Sache:
Die Stadtpolitik zeigt zwei
sehr unterschiedliche Bilder von Politik. Einmal das der
Parteienpolitik und jenes der Rathauspolitik. Hier zu
unterscheiden ist für ein Verstehen von Politik unserer
Stadt enorm wichtig. Die Parteienpolitik erfolgt
unbestritten nach einer zu vertretenden demokratischen
Ordnung. Wenn auch der mehrheitliche Beschluss für das
Unvereinbarkeits- und Transparenzpaket im Gemeinderat
die Mandatare in der Uraltpolitik des vergangenen
Jahrtausend verharren ließ. Heraus kam ein
Placebo-Transparentpaket.
Ein ganz anders anderes Bild
sehen wir von der Rathauspolitik. Hier herrscht ein
Doppelgestirn, einerseits die Bürgermeisterin,
andererseits ihr Sekretär, die graue Eminenz der
Rathauspolitik, Christoph Holzer. Beide stehen in einem
nahezu vollkommenen gegenseitigen
Abhängigkeitsverhältnis. Die Eine kann nicht ohne den
Anderen und umgekehrt. Der Sekretär erlebt seinen
letzten politischen Frühling. Altbürgermeister Hans
Lintner hielt ihn diesbezüglich immer an kurzen Zügeln.
Jetzt hat er freie Hand seine Vorstellungen von Politik
umzusetzen. Er sagte zwar, wenn der Altbürgermeister
geht, geht er auch. Noch immer ist er in seinem Amt.
Mehr denn je.
Respekt und Toleranz, ein Fest der Liebe
in Schwaz
Zum letzten Sonntag haben
mich die Zeugen Jehovas zu ihrem Jahresfest „In
Erinnerung an Jesus Tod“ eingeladen. Schon Jahre vorher
erfolgten immer wieder Einladungen, aber ich arbeite
rund um die Uhr, auch sonntags. Nun war es wirklich
Zeit, einem Versprechen nachzukommen.
Schon am Eingang war ich
überrascht, wie viele Teilnehmer im Foyer standen. Bald
füllte sich der große Silbersaal zur Gänze. Ich dachte
mir, welch eine große Gemeinschaft. Schon kehrte in den
eher nüchternen Saal ein starker, nicht zu
beschreibender Spirit ein. Alle waren ergriffen. Neben
mir saß eine Christin, die sagte „Ich bin jedes Jahr
hier auf diesem Fest. Es spricht mich an und ich fühle
mich sehr wohl.“
Zu sehen waren nicht nur die
Zeugen Jehovas, sondern eben auch Christen, Mohammedaner
und andere Vertreter von Religionsgemeinschaften.
Wahrlich ökomenisch. Ich erlaube mir zu schreiben, ich
gehöre keiner Religionsgemeinschaft an, ich bin nichts,
einfach nur ein Nichts. Dazu eine kleine Anekdote. Als
kleiner Junge Ende der 60er Jahre saß ich mit einem
Herrn Rainer von den Bibelforschern, wie sich damals
nannten, immer wieder auf einer Bank am Lahnbach. Er
erzählte mir von Gott, der Welt und einem gerechten
Leben. Aufmerksam lauschte ich, verstand aber nicht
alles. Erst Jahre später verarbeitete ich vieles davon.
Herr Rainer war irgendwie ein Rebell. Die Wehrmacht
wollte ihn zum Kriegsdienst einziehen, aber er weigerte
sich. Er war standhaft. Mit viel Glück und mit Freunden
musste er nicht ins KZ.
Wir verstanden uns deswegen
so gut, denn auch ich war vor kleinauf ein Rebell. Bin
es heute noch. Schule ging ich nur, wenn das Wetter
passte. D.h. wenn es schlecht war. Bei Sonnenschein lag
ich mit Schulkameraden auf der Lahnbachmauer oder ich
war im Wald unterwegs. Aufgaben machen kam für mich
nicht in Frage, und Hosen, Hände und Füße waren
irgendwie immer schmutzig. Aber damals war Schmutz nicht
wirklich Schmutz.
Da gab es ganz andere
Klassenkameraden wie der spätere Bürgermeister Hans
Lintner, Ludwig Ledermaier oder der „Jagadupfi“.
Letzterer ein großer Raufbold und der Hans damals schon
ein Streber. Im Sommer mit kurzer Lederhose,
wahrscheinlich ein früher Freund der Traditionen. Als
Bürgermeister war er ein noch größerer Streber. Schwaz
konnte keinen besseren haben. In der Nach-Nachkriegszeit
übertraf er alle Bürgermeister vor ihm. Und so schloss
sich der Kreis. Nach Rainer vor Jahrzehnten und heute im
Silbersaal fügte sich alles zusammen. Ich durfte ein
Fest der Zeugen Jehovas erleben. Eines des Respektes,
der Toleranz und der Liebe.
Euer Armin
Schwaz Urban „Mea Culpa“
Jetzt werden mich
einige steinigen, aber die Architektur des
Bauprojekts Schwaz Urban ist schon sehr
interessant und für Architekturbegeisterte
ansprechend. Tautologisch: Was Sache ist,
ist Sache.
Nur dieses
Bauwerk steht am falschen Ort. Zu viele
Nachbarn werden beeinträchtigt und das
vielgepriesene Ortsbild damit entwertet.
Große Männer bauen sich Denkmäler. Pharaonen
mit ihren Pyramiden oder Francois Mitterand
mit seiner Nationalbibliothek in Paris, so
auch unser Exbürgermeister mit Schwaz Urban.
Eine seiner weiteren städteplanerischen
Bausünden waren die Stadtgalerien. Die
bringen immerhin bis zu hundert
Arbeitsplätzen.
Was hätte man mit
dem Gelände der alten Tabakfabrik
Wunderbares machen können. Die Stadt Krems
errichtete auf ihrem Tabakfabriksgelände die
berühmte Universität Krems. Schwazer
Politiker, allem voran der Bürgermeister,
sind für einen ORF-Wettbewerb nach Krems
gereist. Sie haben die Universität gesehen,
aber nicht das Potential einer UNI auf dem
ehemaligen Schwazer Fabriksgelände erkannt.
Schauen sich
Schwazer Politiker überhaupt Baupläne zur
Genehmigung von Vorhaben wie Schwaz Urban
an? Oder können sie Baupläne schwer lesen?
Die meisten verantwortlichen Politiker
bezüglich dieses Bauvorhabens sitzen noch im
Gemeinderat. Einige neue Jungpolitiker haben
sich aber schnell an die Uraltpolitik des
vergangenen Jahrtausends geschmeidig
angepasst. Zur Ehre der Politik, Martin Wex
von Wir für mich, hat sich in der damaligen
Abstimmung der Stimme enthalten.
Wahrscheinlich andere auch.
Vielleicht kann
Martin Wex die Initiative zu „Mea Culpa“,
eine Aufarbeitung zur
Vergangenheitsbewältigung der letzten großen
Bausünden von Seiten der Politik, in Schwaz
initiieren. Vielen Schwazern wäre danach ihr
Herz versöhnt und ein Wegdrücken der
Verantwortung der Politik für die jüngere
Bauvergangenheit von höchster Notwendigkeit.
Immerhin hat Martin Wex mit Freunden
medienwirksam diese Baustelle wie zu einem
Betriebsausflug besucht. Was er sich dabei
gedacht hat, bleibt ein Rätsel.
Stellungnahme zu
Kommentaren auf dieses Posting
>> Die Galerien
sind keine Bausünde, sondern die Vergabe des
Grundstückes infrastrukturell und
städteplanerisch eine absolute Fehlplanung.
Hier wurde ein großes Zukunftspotential der
Stadt Schwaz verschenkt. Ein unverzeihlicher
Fehler.
>> UNI ist sicher
etwas hoch gegriffen, eine FH nicht. Schwaz
hat im Gegensatz zu Kufstein und Hall gar
nichts in der Art. Es hätte ein schöner Park
werden können mit einem großen Haus der
Kultur, Theater, Konzerte, Kunst und
Veranstaltungen wie auch als Innovations-
und Technologiezentrum. Das wäre eine wahre
Innovation gewesen. Um das, was das SZentrum
und die Infrastruktur kosteten, hätte ein
erheblicher Teil eines anderen Projektes auf
diesem Gelände finanziert werden können. Der
Altbürgermeister hatte seine Verdienste um
Schwaz, aber Innovation war nie seine
Stärke. Ebenso, wie nicht die des damaligen
Gemeinderates
Die Umsetzer der Stadt Schwaz
Was sind
Umsetzer? Das ist eine Art Dialektwort.
Damit sind Personen gemeint, die ein Projekt
umsetzen. Um wen geht es? Es sind
Bedienstete der Stadtgemeinde, die das
Bauwerk die Neue Stadtbrücke verwirklichen.
Dazu gehört auch
die Verkehrsregelung im Umfeld des
Brückenbaus. Nur wenige dachten, dass das
funktionieren wird, große Skepsis herrschte
unter den Schwazerinnen und Schwazern. Es
kam anders und es ist wirklich Zeit, ihnen
Lob und Anerkennung auszusprechen. Alles
funktioniert reibungslos.
Zuallererst
gehört die Anerkennung dem Altbürgermeister
Dr. Hans Lintner. Er war es, der dieses
wunderbare Team aufstellte. Auch war er der,
der das Brückenbauprojekt initiierte, es
sozusagen auf Schiene stellte und seine
politischen Nachkommen eigentlich nur mehr
darauf achten müssen, dass alles so geht,
wie er es geplant hat. Die Neue Brücke ist
sein Werk und die seines Teams. Der
Verdienst steht ihm und seinem Team zu.
Wer ist das Team
der Umsetzer? Gert Delazer für Sicherheit,
Wolfgang Moser Stadtbauamt, Stadtpolizei,
Stefan Sprenger Stadtbauhof und einige
andere. Ich hoffe, niemanden vergessen zu
haben. Diesem Team und dem Altbürgermeister
sollte man alle Ehre erweisen. Wenn es um
Respekt und ethisches Verhalten geht, sollen
sie das Band der Eröffnung durchschneiden.
Die Vertreter der jetzigen Politik treten
einen Schritt zurück und können dann ihre
großen Reden halten. Das würde von Größe und
Respekt zeigen.
Aha! Es geht doch
Johannes Anzengruber hat es
wirklich zum Bürgermeister der Stadt
Innsbruck geschafft. Und wie hat man ihn
angegriffen, untergriffig sowie offen und
brutal. Eine der entscheidenden Ursachen für
den Sieg von Anzengruber waren die ewigen
Streitereien in der Stadtpolitik. Allem
voran die Arroganz des Georg Willi.
In Schwaz spielt
sich das Gegenteil ab. Hier herrscht
Konsenssuppe. Alle unter einem Tuchent mit
einer innovationslosen Politik. Seit der
letzten Gemeinderatswahl wurde nicht ein
innovatives Projekt umgesetzt; genauer,
nicht eine eigene innovative Idee
verwirklicht. Alles nur Kopien.
Wie schon viele
wissen, stellt sich SCHWAZ INNOVATIV der
nächsten Gemeinderatswahl und bewirbt sich
um die Position des Bürgermeisters. Das
Beispiel Anzengruber gibt Hoffnung für
unsere Stadt. Von hier aus gratulieren wir
Johannes Anzengruber, er ist uns ein
Beispiel und macht uns Hoffnung.
Die Festung Schwazer Altstadt
Nun sind sie
wirklich eingerichtet, die Polleranlagen in
den Zufahrtstraßen zur Franz-Josef-Straße
und in der Wopfnerstraße. Wer braucht diese
Anlagen? Bei Gesamterrichtungskosten von
mehreren Hunderttausend Euro wurde
vergessen, dass niedere Einkommenshaushalte
ihre Miet-, Heiz- und Stromkosten nicht
bezahlen können. Zurzeit veröffentlichen
alle anerkannten Studien eine enorme
Steigerung der Kinder- und Familienarmut.
Wie könnte man in Schwaz damit die Not der
Betroffenen lindern. In Deutschland bauen
Städte solche Anlagen wieder zurück. Zu
viele Unfallursachen, Beschädigungen, hohe
Betriebs- und Wartungskosten.
Das Innovations- und Kompetenzzentrum der
Stadt Schwaz
Der Bund und das Land Tirol
wird in den nächsten Jahren Schritt für Schritt seine
Zuschüsse an die Kommunen kürzen. Zugleich werden den
Kommunen immer mehr an Leistungen abverlangt. Unsere
Stadt sollte nicht so lange warten, bis ihr das Wasser
bis zur Nase steht. Die Stadtregierung muss vorab
agieren und nicht wie bisher erst auf Probleme, wenn es
nicht mehr anders geht, reagieren.
Der effektivste Ansatz gegen
diese über alle Maße herausfordernden Probleme kann ein
von der Stadt betriebenes Innovations- und
Kompetenzzentrum, eine eigene Standortagentur im
Rathaushof sein. Dort wo derzeit das Gastrolokal „squaze“
seinen Betrieb hat, soll dieses Zentrum einziehen. Mit
einem fachlich geschulten kleinen Team für
Betriebsansiedlungen und Präsentationen von potentiellen
Wirtschaftsunternehmen ist dieses Zentrum zu betreiben.
Unterstützt durch ein eigenes Clusternetzwerk und
Förderberatungen.
Der große Erfolg bezüglich
zusätzlicher Finanzmittel wird sich in einem starken
Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen zeigen. Natürlich
auch mehr Wirtschaftskraft für den Standort. Mehr
finanzielle Mittel für Kunst, Kultur, Sport und soziale
Vereine stünden bereit. Vor allem aber eine signifikante
Unterstützung bei horrenden Energiekosten kleiner und
mittlerer Haushalte.
Der beste Standort ist das
Rathauslokal im Rathaushof. In diesem Hof können durch
Freiluftinformationsstände ohne zeitliche Begrenzung
potentielle Ansiedler wie auch die Bevölkerung permanent
über Projekte informiert werden. Dieses
Innovationspotential wäre dann der Schlüssel für ein
nachhaltiges Wachstum der Schwazer Wirtschaft.
Euer Armin Wechselberger, Expertisenauszug, ein Projekt von SCHWAZ INNOVATIV Stadt der Zukunft für die Zeit nach der nächsten Gemeinderatswahl in vier Jahren.
Respekt und Toleranz, ein Fest der Liebe
in Schwaz
Zum letzten Sonntag haben
mich die Zeugen Jehovas zu ihrem Jahresfest „In
Erinnerung an Jesus Tod“ eingeladen. Schon Jahre vorher
erfolgten immer wieder Einladungen, aber ich arbeite
rund um die Uhr, auch sonntags. Nun war es wirklich
Zeit, einem Versprechen nachzukommen.
Schon am Eingang war ich
überrascht, wie viele Teilnehmer im Foyer standen. Bald
füllte sich der große Silbersaal zur Gänze. Ich dachte
mir, welch eine große Gemeinschaft. Schon kehrte in den
eher nüchternen Saal ein starker, nicht zu
beschreibender Spirit ein. Alle waren ergriffen. Neben
mir saß eine Christin, die sagte „Ich bin jedes Jahr
hier auf diesem Fest. Es spricht mich an und ich fühle
mich sehr wohl.“
Zu sehen waren nicht nur die
Zeugen Jehovas, sondern eben auch Christen, Mohammedaner
und andere Vertreter von Religionsgemeinschaften.
Wahrlich ökomenisch. Ich erlaube mir zu schreiben, ich
gehöre keiner Religionsgemeinschaft an, ich bin nichts,
einfach nur ein Nichts. Dazu eine kleine Anekdote. Als
kleiner Junge Ende der 60er Jahre saß ich mit einem
Herrn Rainer von den Bibelforschern, wie sich damals
nannten, immer wieder auf einer Bank am Lahnbach. Er
erzählte mir von Gott, der Welt und einem gerechten
Leben. Aufmerksam lauschte ich, verstand aber nicht
alles. Erst Jahre später verarbeitete ich vieles davon.
Herr Rainer war irgendwie ein Rebell. Die Wehrmacht
wollte ihn zum Kriegsdienst einziehen, aber er weigerte
sich. Er war standhaft. Mit viel Glück und mit Freunden
musste er nicht ins KZ.
Wir verstanden uns deswegen
so gut, denn auch ich war vor kleinauf ein Rebell. Bin
es heute noch. Schule ging ich nur, wenn das Wetter
passte. D.h. wenn es schlecht war. Bei Sonnenschein lag
ich mit Schulkameraden auf der Lahnbachmauer oder ich
war im Wald unterwegs. Aufgaben machen kam für mich
nicht in Frage, und Hosen, Hände und Füße waren
irgendwie immer schmutzig. Aber damals war Schmutz nicht
wirklich Schmutz.
Da gab es ganz andere
Klassenkameraden wie der spätere Bürgermeister Hans
Lintner, Ludwig Ledermaier oder der „Jagadupfi“.
Letzterer ein großer Raufbold und der Hans damals schon
ein Streber. Im Sommer mit kurzer Lederhose,
wahrscheinlich ein früher Freund der Traditionen. Als
Bürgermeister war er ein noch größerer Streber. Schwaz
konnte keinen besseren haben. In der Nach-Nachkriegszeit
übertraf er alle Bürgermeister vor ihm. Und so schloss
sich der Kreis. Nach Rainer vor Jahrzehnten und heute im
Silbersaal fügte sich alles zusammen. Ich durfte ein
Fest der Zeugen Jehovas erleben. Eines des Respektes,
der Toleranz und der Liebe.
Euer Armin
Aus dem Grundsatzprogramm
„Anforderung und Auftrag an Ethik und Moral
in der Stadtpolitik“
02.02 Systemanalyse 01
Rückzug aus der Demokratie Die
Gemeinderatssitzungen sind zu einem reinen
Verkündigungsforum verkommen. Immer mehr
sperrt die Stadtpolitik die Bürgerinnen und
Bürger aus politischen
Entscheidungsprozessen aus. Das ist
demokratiepolitisch sehr bedenklich. Damit
wird von den regierenden Stadtpartien eine
öffentliche Bürgerteilnahme an politischen
Prozessen im Stadtparlament verweigert. Das
widerspricht jedem freiheitlichen liberalen
Demokratieverständnis. Den Bürgern wird wie
einem Hund ein Napf vorgestellt und ihm
damit vermittelt: Friss, mehr brauchst du
nicht. Die Mandatare ziehen sich in die
geheime Gemeinderatssitzung zurück,
schließen die Bürger aus. Es gibt in Schwaz
keinen Parlamentarismus mehr. Die
Bürgermeisterin hat den Parteien, allen,
ihren Stempel aufgedrückt. Ihr häufigster
Wortgebrauch ist „Konsens“. Also assoziiert:
eine Konsenssuppe über alle Parteien hinweg.
Und die anderen Parteien verstehen das bis
heute noch nicht. Sie zeigen sich immer
noch, wie seit nahezu Jahrzenten, hilflos,
denk- und beratungsresistent gegenüber solch
einer Vereinnahmungstaktik. Von politischer
Resilienz keine Spur. Da wundern sie sich,
wenn sie von Wahl zu Wahl an Mandaten
verlieren. Jetzt sind einige marginalisiert,
auf magere zwei Mandate reduziert. Andere
verlieren auch, eine wird es im nächsten
Gemeinderat nicht mehr geben. Es sitzen noch
immer vorwiegend die Repräsentanten des
Politsystems aus dem vergangenen Jahrtausend
im Gemeinderat. Neue kamen hinzu, haben sich
aber geschmeidig angepasst. Die Falle der
Bürgermeisterin schnappt zu, hat sie
intelligent aufgestellt. Die Stadtgespräche
sind zu einem reinen Forum der
Bürgermeisterin geworden. Dort veranstaltet
sie für sich eine reine Politshow. Ihre
politischen Partner, von Gegner kann man
nicht sprechen, sitzen während der ganzen
Veranstaltung wie versteinert auf ihren
Sitzen. Eben wie Politfossile aus einer
anderen Zeit. Nichts dazugelernt. Eine
perfekte allumfassende P